Recht, Organisation, Gremien

Die Stabsstelle Recht, Organisation, Gremien beschäftigt sich mit rechtlichen Fragen überwiegend aus dem Bereich des Medizinrechts, des Sozialrechts, des Strafrechts, des individuellen und kollektiven Arbeitsrechts sowie des Kommunalrechts.

Das Gestalten und Verhandeln von Verträgen bildet einen wesentlichen Schwerpunkt der juristischen Arbeit im Städtischen Klinikum Dresden. Darunter fällt auch das Zusammenwirken mit Externen Dienstleistern oder auch niedergelassenen Ärzten/innen bzw. medizinischen Einrichtungen, die in Kooperation mit dem Städtischen Klinikum Dresden zusammenarbeiten. Das Prüfen von Compliance (Regeltreue), zum Beispiel die Rechtmäßigkeit von Drittmittelfinanzierungen, ist ebenfalls ein wichtiger Arbeitskomplex. 

Unter „Organisation“ fallen strategische Aufgaben, wie bspw. die Erarbeitung eines Konzeptes zum Restrukturieren der Verwaltungsbereiche im Sinne des Zusammenwachsens der beiden städtischen Häuser. Das Erstellen und Gestalten krankenhausinterner Regelungen gehört ebenso zu den Aufgaben, wie das Umsetzen neuer gesetzlicher Regelungen. 

In dem Bereich „Gremien“ liegt der Fokus vor allem auf der Zusammenarbeit mit der Landeshauptstadt Dresden. Dort bildet die Stabsstelle Recht, Organisation, Gremien die Schnittstelle zum zuständigen Geschäftsbereich der Stadt Dresden. Von erheblicher Bedeutung ist hier die Erstellung und Bearbeitung von Beschlussvorlagen für Entscheidungen des Betriebsausschusses und des Stadtrates und die Vorbereitung der Beantwortung von Anfragen aus städtischen Gremien.